Sichere Maschinen Teil 1

Europäische und nationale Rechtsgrundlagen
- Kurzinformation für Hersteller und Benutzer -

Alois Hüning • Rolf Reudenbach
11. überarbeitete Auflage • Ausgabe Mai 2016
ISBN: 978-3-943488-07-4
124 Seiten DIN A5 mit Ringösenheftung

 

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Diese Broschüre ist im Mai 2016 in einer leicht aktualisierten Ausgabe erschienen. Erneuert und erweitert wurde insbesondere auf Basis des neuen BMAS-Papiers das komplette Kapitel 14 "Wann liegt eine wesentliche Änderung vor?".

Die Broschüre informiert über die heute gültigen europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen für sichere Maschinen. Vorgestellt werden EG-Richtlinien (Binnenmarkt- und Arbeitsschutz-Richtlinien) sowie die nationalen Umsetzungsvorschriften (Gesetze und Rechtsverordnungen).

In der 11. Auflage dieser Broschüre sind alle wichtigen Neuerungen enthalten, die sich nach Redaktionsschluss der 10. Auflage im September 2010 bei den europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen für sichere Maschinen ergeben haben. Es war deshalb erforderlich, u.a. die Anlagen I bis X zu aktualisieren. Diese Broschüre wurde an die neuen und geänderten Rechtsgrundlagen durch das Inkrafttreten des neuen Produktsicherheitsgesetzes vom 01.12.2011 angepasst, ohne die bewährten und leserfreundlichen Strukturen zu verändern.

Die europäische Rechtsentwicklung im Arbeitsschutz hat national zu einer Verstaatlichung der Arbeitsschutzbestimmungen geführt. Die maßgebliche Rechtsvorschrift für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln (inkl. Maschinen) in Deutschland ist seit Oktober 2002 die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Wegen des Vorranges dieser staatlichen Verordnung wurden zum 1. Januar 2004 und 2005 u.a. viele maschinenspezifische Unfallverhütungsvorschriften zurückgezogen. Trotzdem haben diese Vorschriften für Altmaschinen noch eine Bedeutung. Hinweise dazu enthalten die Kapitel 6, 11 und 12.

Beide Gesetze sind im Jahre 2004 zu einem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) zusammengeführt worden. Im Dezember 2011 wurde dieses Gesetz durch das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) abgelöst. Eine Grundinformation zum neuen ProdSG enthält Anlage VII dieser Broschüre. Die massiven Auswirkungen dieses Gesetzes sind in den Kapiteln 2, 3, 4, 7, 8, 10, 12, 13, 14 und 15 beschrieben.

In der Anlage II werden die grundlegenden Änderungen der DGUV hinsichtlich der Neufassung der Fachbereiche (ehemals Fachausschüsse) bei den einzelnen Berufsgenossenschaften; Prüf-und Zertifizierungsstellen dargestellt.

Die Anlage X liefert Informationen zum Akkreditierungsstellengesetz vom 1. Januar 2010. Mit diesem Gesetz wird die europäische Forderung nach einem einheitlichem Akkreditierungssystem erfüllt. Die DAkkS nimmt diese Aufgabe in Deutschland wahr.

 

Die Broschüre stellt das schwierige und umfangreiche Thema kurz aber informativ dar. Fragen aus der Sicht der Vorschriftenanwender werden leicht verständlich ohne Ballast beantwortet.

 

Gut geeignet für Unternehmer, Konstrukteure, Planungsfachleute, Projektingenieure, Einkäufer, Verkäufer, Technische Führungskräfte, Betriebsingenieure, Sicherheitsfachkräfte und Betriebsräte in Unternehmen jeder Art und Größe.

 

Inhaltsverzeichnis:

1. Welche europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen gelten für Maschinen?

 

2. Was müssen Hersteller, Importeure und Händler beachten?

 

3. Für welche Erzeugnisse gilt die EG-Maschinenrichtlinie?

 

4. Wie können die Beschaffenheitsanforderungen der Binnenmarktrichtlinien erreicht werden?

 

5. Sind bestehende nationale Normen und technische Spezifikationen weiterhin gültig?

 

6. Welche Bedeutung haben heute noch die

Unfallverhütungsvorschriften?

 

7. Unter welchen Voraussetzungen dürfen Maschinen in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden?
7.1 Wie ist die Betriebsanleitung zu erstellen?
7.2 Was ist Gegenstand der „Technischen Dokumentation“?
7.3 Worauf ist bei der CE-Kennzeichnung und EG-Konformitätserklärung zu achten?
7.4 Welchen Maschinen ist eine „Einbauerklärung“ beizufügen?
7.5 Wann muss die EG-Baumusterprüfung durchgeführt werden?

 

8. Wird für Maschinen weiterhin das GS-Zeichen vergeben?

 

9. Welche Prüf- und Zertifizierungsstellen unterhalten die gewerblichen Berufsgenossenschaften?

 

10. Wie sollten Maschinen bestellt werden?

 

11. Was müssen Benutzer von Maschinen bei der Arbeit im Betrieb beachten?

 

12. Welche Beschaffenheitsvorschriften gelten für gewerblich genutzte Altmaschinen?

 

13. Gibt es Regelungen für den Handel mit Gebrauchtmaschinen im gewerblichen Bereich?

 

14. Was liegt eine wesentliche Veränderung vor?

 

15. Welche Rechtsfolgen sind möglich, wenn gegen Vorschriften verstoßen wird?

 

16. Wer beantwortet weitere Fragen?

 

Anlage 1: Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)
Anlage 2: Fachbereiche der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV); Prüf- und Zertifizierungsstellen
Anlage 3: Europäische und nationale Rechtsgrundlagen (Auswahl)
Anlage 4: Internetadressen für Vorschriften, Normen und andere Regelwerke
Anlage 5: EG-Konformitätserklärung für Maschinen (Musterbeispiel)
Anlage 6: Einbauerklärung für unvollständige Maschinen (Musterbeispiel)
Anlage 7: Das „neue“ Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Anlage 8: Aktuelle Information zur nationalen Umsetzung von zwei neuen EG-Arbeitsschutz-Richtlinien
Anlage 9: EG-Änderungsrichtlinie 2009/127/EG
Anlage 10: Informationen zum Akkreditierungsstellengesetz

 

Die Autoren:

  • Dipl.-Ing. Alois Hüning, Berufsgenossenschaft Holz und Metall
  • Dipl.-Ing. Rolf Reudenbach, Aufsichtsperson a.D., ehemaliger Leiter der Fachstelle "Flexible Fertigungssysteme" der Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft

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