Wie gewohnt wurde dieses Buch inhaltlich auf den neuesten Stand gebracht. Das betrifft einmal die geänderten Bezeichnungen für z.B. UVVen aber auch für viele Gesetze, Verordnungen, Normen und die Europäische Gesetzgebung. Weiterhin wurde die Randbemerkung „Historie“ (kurz: Rückblende in die Vergangenheit) sinnvoll erweitert.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Überarbeitung der Anlagen „I bis XI“. Auf vielfachen Wunsch wurde in Anlage VII das „Musterbeispiel einer Montageanleitung bei unvollständigen Maschinen“ neu aufgenommen.

Neu ist auch die Anlage XI, die sich mit den Themen „Guide 2.1“ und dem „REFIT-Programm“ also der Zukunft befasst. Mit diesem völlig überarbeiteten Buch über „ Europäische und nationale Rechtsgrundlagen“ (12 . Auflage), sind Sie wieder auf dem neuesten Stand.

Die Broschüre informiert über die heute gültigen europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen für sichere Maschinen. Vorgestellt werden EG-Richtlinien (Binnenmarkt- und Arbeitsschutz-Richtlinien) sowie die nationalen Umsetzungsvorschriften (Gesetze und Rechtsverordnungen).

In der 12. Auflage dieser Broschüre sind alle wichtigen Neuerungen enthalten, die sich nach Redaktionsschluss der 11. Auflage im juli 2012 bei den europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen für sichere Maschinen ergeben haben. Es war deshalb erforderlich, u.a. die Anlagen I bis XI zu aktualisieren. Diese Broschüre wurde an die neuen und geänderten Rechtsgrundlagen durch das Inkrafttreten des Produktsicherheitsgesetzes und der neuen Betriebssicherheitsverordnung vom 01.06.2015 angepasst, ohne die bewährten und leserfreundlichen Strukturen zu verändern.

Die europäische Rechtsentwicklung im Arbeitsschutz hat national zu einer Verstaatlichung der Arbeitsschutzbestimmungen geführt. Die maßgebliche Rechtsvorschrift für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln (inkl. Maschinen) in Deutschland ist seit Juni 2015 die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Wegen des Vorranges dieser staatlichen Verordnung wurden zum 1. Januar 2004 und 2005 u.a. viele maschinenspezifische Unfallverhütungsvorschriften zurückgezogen.

Beide Gesetze sind im Jahre 2004 zu einem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) zusammengeführt worden. Im Dezember 2011 wurde dieses Gesetz durch das "neue" Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) abgelöst. Eine Grundinformation zum neuen ProdSG enthält Anlage VIII dieser Broschüre. Die massiven Auswirkungen dieses Gesetzes sind in den Kapiteln 2, 3, 4, 7, 8, 10, 12, 13, 14 und 15 beschrieben.

Neu ist die Anlage VII - Montageanleitung. Das Muster einer Montageanleitung von unvollständigen Maschinen wurde auf vielfachen Wunsch aufgenommen.

Ebenfalls neu ist die Anlage XI: Die beiden sehr aktuellen Themen "Guide 2.1" und das "REFIT-Programm" zur EG-Maschinenrichtlinie geben Informationen und einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.

Die Broschüre stellt das schwierige und umfangreiche Thema kurz aber informativ dar. Fragen aus der Sicht der Vorschriftenanwender werden leicht verständlich ohne Ballast beantwortet.

Gut geeignet für Unternehmer, Konstrukteure, Planungsfachleute, Projektingenieure, Einkäufer, Verkäufer, Technische Führungskräfte, Betriebsingenieure, Sicherheitsfachkräfte und Betriebsräte in Unternehmen jeder Art und Größe.

Inhaltsverzeichnis:

1. Welche europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen gelten für Maschinen?

2. Was müssen Hersteller, Importeure und Händler beachten?

3. Für welche Erzeugnisse gilt die EG-Maschinenrichtlinie?

4. Wie können die Beschaffenheitsanforderungen der Binnenmarktrichtlinien erreicht werden?

5. Sind bestehende nationale Normen und technische Spezifikationen weiterhin gültig?

6. Welche Bedeutung haben heute noch die

Unfallverhütungsvorschriften?

7. Unter welchen Voraussetzungen dürfen Maschinen in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden?
7.1 Wie ist die Betriebsanleitung zu erstellen?
7.2 Was ist Gegenstand der „Technischen Dokumentation“?
7.3 Worauf ist bei der CE-Kennzeichnung und EG-Konformitätserklärung zu achten?
7.4 Welchen Maschinen ist eine „Einbauerklärung“ beizufügen?
7.5 Wann muss die EG-Baumusterprüfung durchgeführt werden?

8. Wird für Maschinen weiterhin das GS-Zeichen vergeben?

9. Welche Prüf- und Zertifizierungsstellen unterhalten die gewerblichen Berufsgenossenschaften?

10. Wie sollten Maschinen bestellt werden?

11. Was müssen Benutzer von Maschinen bei der Arbeit im Betrieb beachten?

12. Welche Beschaffenheitsvorschriften gelten für gewerblich genutzte Altmaschinen?

13. Gibt es Regelungen für den Handel mit Gebrauchtmaschinen im gewerblichen Bereich?

14. Wann liegt eine wesentliche Veränderung vor?

15. Welche Rechtsfolgen sind möglich, wenn gegen Vorschriften verstoßen wird?

16. Wer beantwortet weitere Fragen?

Anlage 1: Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)
Anlage 2: Fachbereiche der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV); Prüf- und Zertifizierungsstellen
Anlage 3: Europäische und nationale Rechtsgrundlagen (Auswahl)
Anlage 4: Internetadressen für Vorschriften, Normen und andere Regelwerke
Anlage 5: EG-Konformitätserklärung für Maschinen (Musterbeispiel)
Anlage 6: Einbauerklärung für unvollständige Maschinen (Musterbeispiel)

Anlage 7: Musterbeispiel Montageanleitung

Anlage 8: Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Anlage 9: EG-Änderungsrichtlinie 2009/127/EG
Anlage 10: Informationen zum Akkreditierungsstellengesetz

Anlage 11: Aktuelle Informationen zum REFIT Maschinenrichtlinie und Guide 2.1

Die Autoren:

• Dipl.-Ing. Alois Hüning
  
• Ann-Cathrin Hüning, M. Sc.
• Dipl.-Ing. Rolf Reudenbach, Aufsichtsperson a.D., ehemaliger Leiter der Fachstelle "Flexible Fertigungssysteme" der Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft